Blogactiv auf deutsch

Facebook0TwitterLinkedinEs ist richtig, dass sich die Regierungen der EU grundsätzlich auf Wirtschaftssanktionen gegen Russland geeinigt haben; dass sie dem Land, das den Krieg in der Ostukraine befeuert, Zugang zu europäischen Finanzmärkten erschweren. Und, dass künftig keine Waffen und andere Kriegsgeräte aus der EU nach Russland verkauft werden dürfen. Dieser Schritt war überfällig. Die EU hat… » read more

Europäisches Kartell

Facebook0TwitterLinkedin“Die EU-Kommission setzt auf Energieverschwendung” – das vernichtende Urteil der DENEF(Deutsche Unternehmensinitiative Energie-Effizienz) ist berechtigt… Statt um 40% will die Kommission den Energieverbrauch bis 2030 lediglich um 30% senken, und das nicht einmal für alle Mitgliedsstaaten verbindlich… Dass die EU-Kommission in derselben Sitzung die Reform des deutschen EEG durchwinkt, ist mehr als nur ein Zufall.… » read more

Facebook0TwitterLinkedinSpätestens mit dem Flugzeugabschuss über der Ukraine sind die Handlungsunfähigkeit und das Versagen der Europäischen Union deutlich geworden. Während sich Europas Staatschefs über Posten und die künftige Ausrichtung streiten, herrscht in der direkten Nachbarschaft das Chaos. Für das Zögern und Zaudern in der europäischen Außen- und Sicherheitspolitik zahlen wir einen hohen Preis. Es sind unbeteiligte… » read more

Facebook0TwitterLinkedinAngela Merkel mag diese Momente. Sie mag Fußball, sie mag es, wenn die Nationalmannschaft gewinnt, und sie weiß, auch sie wird davon profitieren. Der erste Effekt ist kurzfristig. Deutschland ist Weltmeister, die Menschen freuen sich, die Wähler sind glücklich. Wer über Mario Götzes grandioses Tor redet, der regt sich nicht über Hartz IV auf oder… » read more

Facebook0TwitterLinkedinWenn ein Projekt zu Wahlkampfzwecken ausgeheckt wird und Ausländermaut heißt, dann ist sein oberstes Ziel kaum die Völkerverständigung. Immerhin, das hat Verkehrsminister Dobrindt, CSU, verstanden und den ursprünglichen Titel flugs in Infrastrukturabgabe geändert. Hilft aber nichts, denn so dumm wie in den PS-protzenden Sprüchen vieler Autolenker sind weder Niederländer noch Österreicher. Da das Mautvorhaben die… » read more

Facebook0TwitterLinkedin… Es ist ein Irrsinnsprojekt, das sich die CSU da im vergangenen Jahr auf die Fahnen geschrieben hat. Es war ja ursprünglich eine populistische Idee für den Bundestagswahlkampf… (In) Deutschland ein völlig neues Mautsystem für Pkw-Fahrer zu installieren macht keinen Sinn. Der Verwaltungsaufwand dafür ist immens. Zu Recht sprechen die Grünen von einem bürokratischen Monster…… » read more

Motto Europaparlament

Facebook0TwitterLinkedin“Dieses Mal wird es anders” – mit diesem Motto war das Europaparlament bei den letzten Europawahlen angetreten. Tatsächlich bläst den Pro-Europäern seit dieser Wahl ein heftiger Gegenwind entgegen. Populisten jeglicher Couleur und erklärte Europagegner werden künftig in “Europas Herzen” Obstruktion betreiben. Alles in allem machen sie fast ein Viertel der gewählten Volksvertreter in Straßburg aus.… » read more

EurActiv Network