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Facebook0TwitterLinkedinSerbien will in die EU – und das möglichst schnell. Ermutigt wird Serbien dabei vom griechischen Ministerpräsidenten Giorgos Papandreou, der angeregt haben soll, Serbien und die anderen Westbalkan-Staaten bis 2014 in die EU aufzunehmen. 100 Jahre nach dem Ausbruch des Ersten Weltkriegs solle Europa damit wieder vereint werden. Als ich vor wenigen Tagen Alexander Graf… » read more

Facebook0TwitterLinkedinWenn Dimitrij Rogozin eine Rede hält, dann geht es zur Sache. Der Botschafter Russlands bei der Nato ist bekannt dafür, dass er kein Blatt vor den Mund nimmt. Gestern Abend nahm sich Rogozin bei einer DGAP-Veranstaltung in Berlin einmal mehr die Osteuropäer zur Brust, die kein Interesse an guten Beziehungen Russland-EU hätten, so sein Vorwurf.… » read more

Facebook0TwitterLinkedinBeim jüngsten MitOst-Podium: Visafreiheit für Südosteuropa plädiert der Balkan-Experte Dušan Relji? dafür, die Arbeitsmärkte der EU für die Bürger Südosteuropas zu öffnen. “Die beste Garantie für eine langfristige Stabilisierung in der Region des Westlichen Balkans ist, dass diese Menschen an allen Märkten und Freiheiten Europas beteiligt werden”, argumentiert Relji? von der Stiftung Wissenschaft und Politik… » read more

Facebook0TwitterLinkedinPolen steckt in einem Dilemma, erzählte mir gestern ein polnischer Regierungsmitarbeiter. “Wir können uns einfach nicht entscheiden, ob wir ein armes oder ein großes EU-Mitglied sein wollen. Beides hat Vorteile. Große Mitgliedsstaaten haben mehr Einfluss, arme Mitgliedsstaaten bekommen mehr Geld.” Allerdings passe beides schlecht zusammen… Altes EU-Budget verteidigen Es war auch interessant zu erfahren, welche… » read more

Facebook0TwitterLinkedinWenn ich rumänische Besuchergruppen durch Berlin führe, lachen sie ihre Roma-Landsleute aus. Das ist der günstigste Fall. Meist werfen sie hasserfüllten Blicke auf die Roma, machen einen großen Bogen um sie oder kommentieren ihre menschenverachtende Einstellung. In Tschechien ergeht es manchen Roma so schlecht, dass sie fliehen. Viele haben in Kanada ihr Glück versucht. Zu… » read more

Facebook0TwitterLinkedinSoll die Türkei in die EU? Wollen die Türken überhaupt noch in die EU? Im jüngsten EU-Fortschrittsbericht für die Türkei hat die Kommission nicht mit Kritik gespart. Minuspunkte gab es für Einschränkungen der Meinungsfreiheit und anderer Bürgerrechte. “Häusliche Gewalt, Ehrenmorde und frühe Zwangsehen sind immer noch ernste Probleme.” Das ist harter Tobak. Doch was denken… » read more

Facebook0TwitterLinkedinDie muslimischen Bosnier dürfen nächstes Jahr nicht visafrei in die EU reisen, während Mazedonien, Montenegro und Serbien von der Visapflicht befreit werden sollen. Das ist Diskrimierung! – so der Schlachtruf gegen den Vorschlag der Kommission, für drei von fünf Westbalkan-Länder die Visapflicht zu streichen. Die Wahrheit ist etwas unspektakulärer: Albanien und Bosnien-Herzegowina hatten zum Zeitpunkt… » read more

Facebook0TwitterLinkedinEurActiv veröffentlicht heute ein Exklusiv-Interview mit dem EU-Abgeordneten (SPD) Jo Leinen, stellvertretendes Mitglied im Ausschuss für Auswärtige Angelegenheiten (AFET) und Vorsitzender des Umwelt-Ausschusses (ENVI) im EU-Parlament. Vorab veröffentlicht der Nachbar folgenden Auszug zum Thema EU-Erweiterung. EurActiv.de Wo liegt die Grenze der EU-Erweiterung? Leinen: Ich warne davor, die EU wie einen Nationalstaat mit festen Grenzen zu… » read more

Facebook0TwitterLinkedinBei den Grundrechten und den Bürgerrechten ist die Türkei noch weit von europäischen Standards entfernt, heißt es in dem jährlichen Fortschrittsbericht der EU-Kommission zu den Beitrittsverhandlungen, der erst am Mittwoch (14. Oktober 2009) veröffentlicht wird. Die FTD hat den Bericht bereits vorliegen und zitiert: “In einigen Bereichen bleiben Mängel, inklusive bei der Meinungsfreiheit, Pressefreiheit, Religionsfreiheit,… » read more

Facebook0TwitterLinkedinSeit zehn Jahren ist die Türkei EU-Beitrittskandidat. Damals hatte das Land noch Hoffnung auf einen baldigen Beitritt. Inzwischen sind schon zwölf neue Staaten in die EU-Familie aufgenommen worden, doch die Türkei blieb draußen. Nun werden auch Kroatien, Beitrittskandidat seit 2004, und Island, Kandidat seit 2009, eher in die EU eintreten als die Türkei. Der türkische… » read more

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