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Archives for Global Europe

Durchgesetzt haben sich in Straßburg diejenigen, die glauben, dass das Fluggast-Datenabkommen mit den USA, wenngleich nicht perfekt, besser ist als gar keines und auch realistischerweise kein besseres mit den USA ausgehandelt hätte werden können… Es war klar, dass die datenschützenden Europäer gegenüber den Amerikanern am kürzeren Hebel saßen… Die Amerikaner haben Daten über Einreisende erhoben,… » read more

.. Der Amoklauf muss uns auch empören, weil die US-Streitkräfte in Afghanistan Teil der NATO-Mission sind… Dass Merkel Karsai kondoliert, unterstreicht das Verständnis für eine gemeinsame Mission am Hindukusch. Es wäre allerdings gut, wenn sich dieses Verständnis für Gemeinsamkeit auch in der täglichen Praxis und in der Ausbildung niederschlagen würde… Wo waren die Sicherungen im… » read more

Europa und Putin

Wenn diese völkische Kriegsrhetorik das Handeln der russischen Führung in den nächsten Jahren bestimmt, dann kommt etwas auf uns zu. Putin beschwört seit Wochen Größe nur über die Abgrenzung von vermeintlichen Feinden. Das sind nicht nur die NATO und der Erzfeind USA, sondern ausländische Wahlbeobachter, freie Medien, Demokraten im eigenen Land… Seinen Vorteil als Premierminister… » read more

Das System Putin

Derbe Parolen gegen das ach so gefährliche Ausland für die ländliche Bevölkerung, Drohungen gegen Andersdenkende und der lange Arm in Belegschaften staatlicher Unternehmen und politische Gremien: Das sind die Hauptgründe des klaren Wahlsiegs für das System Putin. Dessen Methoden erinnern – auch wegen massiver Wahlfälschungen – an einen lupenreinen KGB-Veteranen und nicht an einen Demokraten.… » read more

In diesem Jahr jährt sich die Aufnahme der diplomatischen Beziehungen zwischen China und Deutschland zum 40. Mal. Die deutsche Bundeskanzlerin Angela Merkel beginnt heute ihren zweitägigen offiziellen Besuch in China. Aber dieser Besuch hat vielleicht keinen feierlichen Charakter, da es einige dringende Probleme gibt, die angesprochen werden sollen. Die EU hat einige Übereinkünfte in Fragen… » read more

Der Westen will bloß noch weg, und das möglichst kostengünstig. Die Afghanen andererseits wollen vor allem Geld, weil sie den weiteren Aufbau von Staat und Sicherheitskräften in der Tat allein nicht stemmen können. Die Staatengemeinschaft fordert dafür Gegenleistungen. Aber was ist die Zusage Präsident Karsais zu demokratischen Reformen sowie der Bekämpfung von Korruption und Drogenhandel… » read more

Europa wird gestürmt

Die Erstürmung der britischen Botschaft in Teheran … war vielleicht keine von der Regierung sanktionierte Operation, aber sie war eine offizielle Operation, hinter der drei konservative Institutionen standen, das Parlament, die Justiz und die höchste Führung. Das Feigenblatt, hinter dem sich Großbritannien normalerweise versteckt, ist zu sagen, die Botschaft sei angegriffen worden, weil sie eben… » read more

Mit dem Start des neuen europäischen Visa-Informationssystems (VIS) werden die Außengrenzen der Schengen-Länder von heute (Dienstag) an noch sicherer. Zugleich profitieren Ausländer, die die EU besuchen wollen, von klareren und fairen Regeln für den Visumsantrag. EU-Innenkommissarin Cecilia Malmström sagte: “Ausstellung und Prüfung von Visa werden jetzt effizienter und sicherer. Damit kommen wir einer besseren gemeinsamen… » read more

Angesichts der aktuellen Einsätze in Libyen, die einen direkten Einfluss auf die Entwicklungsrichtung des Kampfjet-Marktes ausüben, stehen Militär- und Industrie-Fachleute vor der Herausforderung, Aufrüstungs-Pläne für die sofortige Umsetzung aufzustellen sowie zukünftige Leistungsentwicklungen festzulegen. Welchen Investitionen wird bei zukünftigen Kampfjet-Modernisierungsprogrammen in Anbetracht der kürzlich erfolgten Einsätze und des knapp werdenden Budgets Vorrang eingeräumt? Ist es angebrachter,… » read more

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