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Archives for Global Europe

Die USA ist in Europa

Obama hat Erfolg gehabt, wo Sarkozy, Zapatero und Brown gescheitert sind: Er wurde mitten in einer schweren Wirtschaftskrise wiedergewählt, aus der die Vereinigten Staaten immer noch nicht herausgekommen sind. Die Arbeitslosigkeit ist während seiner Amtszeit bei 8 Prozent stehen geblieben, die Staatsverschuldung ist explodiert, das Durchschnittseinkommen der Amerikaner wurde weitgehend gekürzt. Der amerikanische Traum, der… » read more

Tatsächlich wäre der Einzug Luxemburgs in die Riege der nichtständigen UN-Mitglieder ein Ereignis von historischer Dimension – zumindest für das Großherzogtum. Noch nie hatte das Land die Gelegenheit, einmal im höchsten UN-Gremium mitzuwirken. Jean Asselborn, Lydie Polfer und Co. sprechen im Zusammenhang mit der UN-Kandidatur Luxemburgs gerne von der Tatsache, dass es wichtig sei, Verantwortung… » read more

Sollten sich die Gerüchte um die Verstrickung des Bundesnachrichtendienstes in den Syrien-Konflikt bestätigen, wären sie ein weiteres Beispiel für die machtpolitisch motivierte Doppelmoral der Bundesregierung. Denn wenn der deutsche Auslandsgeheimdienst den Rebellen die Truppenbewegungen des Assad-Regimes verrät, ist dies als Kriegsbeteiligung zu werten. Und das, obwohl die NATO-Mächte und damit auch Deutschland eine Militärintervention offiziell… » read more

Merkel Putin

Die Bundesregierung hatte angekündigt, dass Merkel Putin bei dem kurzen Treffen in Berlin zum Einlenken in der Syrien-Politik bewegen wolle. Vor laufenden Kameras gab es dann aber ein vollendetes Schauspiel diplomatischer Freundlichkeiten. Beide Politiker betonten die Gemeinsamkeiten in Sachen Syrien; die Situation sei schrecklich, ein Bürgerkrieg müsse verhindert werden. Ja, es gäbe Meinungsverschiedenheiten in einzelnen… » read more

Es brauchte offenbar ein Massaker wie das am Wochenende in Hula, damit Europa sich bewegt. Massaker gab es im syrischen Bürgerkrieg auch früher, aber dieses scheint besonders in Großbritannien einen Nerv getroffen zu haben. In London wird die Forderung laut, man möge syrischen Olympiafunktionären die Teilnahme an den Sommerspielen verweigern. Der britische Außenminister William Hague… » read more

Es scheint in Vergessenheit geraten zu sein, wie oft Angela Merkel in ihrer politischen Karriere schon Parteifreunde eiskalt abserviert hat… Die abrupte Entlassung ihres störrischen Umweltministers Norbert Röttgen (hat bereits) mit Erhalt bröckelnder Macht zu tun, denn die Bilanz der zweiten Amtszeit Merkels nach zweieinhalb Jahren schwarz-gelber Koalition ist mager. Die im Koalitionsvertrag versprochene Steuerreform… » read more

Das Europa mit China

Während der Finanzkrise glaubte man, das Feindbild von François Hollande eindeutig ausgemacht zu haben: Es war die Finanzwelt. Doch als wäre das nicht genug, hat sich die Liste jetzt verlängert: Der Gegner ist China… “Sie betrügen auf der ganzen Linie – mit ihrer Währung, in der Forschung. Das Problem ist, dass viele große Unternehmen Verträge… » read more

Einen Gipfel der Harmonie und Geschlossenheit hatte die NATO-Führung verordnet. Und die größten Stolpersteine schienen auch aus dem Weg geräumt, die Kompromissformeln waren vereinbart – ob beim Abzug aus Afghanistan, beim Raketenschild und der Zukunft der US-Atomwaffen in Europa oder beim Zwang zur Rüstungszusammenarbeit. Doch nun droht Barack Obamas Heimspiel in Chicago, das natürlich auch… » read more

Asien erlebt Veränderungen. Es wird sowohl Sicherheit als auch Unsicherheit in der Zukunft der Region geben. Einerseits ist gewiss, dass sich Zusammenarbeit und Entwicklung fortsetzen werden. Andererseits gibt es kein gemeinsames politisches und Sicherheitssystem in der Region, und es gibt auch keine gemeinsamen Normen für Politik, Demokratie und Menschenrechte oder gemeinsame Grundprinzipien für den Umgang… » read more

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