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Archives for Global Europe

Spaltpilz von 28

Es war ein mühsamer, nein, ein quälender Prozess. Seit März ringt die Europäische Union um den richtigen Kurs gegenüber der aggressiven Ukraine-Politik Russlands. Viel zu lange fand die EU keine überzeugende Antwort auf die ständigen Provokationen aus Moskau. Trotz der völkerrechtswidrigen Annexion der Krim, trotz der militärischen Aufrüstung der pro-russischen Separatisten, trotz der offenkundigen Hinhaltepolitik… » read more

28 EU-Staaten

Wladimir Putin hat 28 EU-Staaten gegen sich aufgebracht. 28 Staaten mit unterschiedlichen wirtschaftlichen Interessen, aber, wie es aussieht, einem politischen Willen: die Annexion der Krim, das Schüren des Krieges in der Ost-Ukraine und die Mitverantwortung Russlands für den Abschuss der malaysischen Passagiermaschine nicht unbeantwortet zu lassen, allen ärgerlichen Einschränkungen, wie dem Ausscheren Frankreichs in der… » read more

Es ist richtig, dass sich die Regierungen der EU grundsätzlich auf Wirtschaftssanktionen gegen Russland geeinigt haben; dass sie dem Land, das den Krieg in der Ostukraine befeuert, Zugang zu europäischen Finanzmärkten erschweren. Und, dass künftig keine Waffen und andere Kriegsgeräte aus der EU nach Russland verkauft werden dürfen. Dieser Schritt war überfällig. Die EU hat… » read more

Spätestens mit dem Flugzeugabschuss über der Ukraine sind die Handlungsunfähigkeit und das Versagen der Europäischen Union deutlich geworden. Während sich Europas Staatschefs über Posten und die künftige Ausrichtung streiten, herrscht in der direkten Nachbarschaft das Chaos. Für das Zögern und Zaudern in der europäischen Außen- und Sicherheitspolitik zahlen wir einen hohen Preis. Es sind unbeteiligte… » read more

Flachbildschirme auf der Stube, Hotel Kaserne, Teilzeitkampfsoldat – was ätzten doch viele aus der Wehrgemeinde über das Vorhaben Ursula von der Leyens, die Bundeswehr zu einem attraktiveren Arbeitgeber machen zu wollen. Und natürlich klingt es im ersten Moment paradox, wenn die Verteidigungsministerin, in deren Haus eine unglaubliche Menge Geld für nur teilweise oder auch gar… » read more

Dass die Europäische Union selbst nach der widerlichen Entführung hunderter Schülerinnen in Nigeria noch immer nicht bereit ist, die dafür verantwortliche Organisation Boko Haram auf die Terrorliste zu setzen, ist verwunderlich. Die Niederlande befürworten das, aber innerhalb der EU gibt es noch keine ausreichende Unterstützung. Und das, obwohl die USA im November vergangenen Jahre beschlossen… » read more

Angela Merkel ist als ungeliebte Nachhilfelehrerin nach Washington gekommen, die Republikanern, Demokraten und dem US-Präsidenten in nur vier Stunden wenigstens das kleine ABC der höchst komplexen Ukraine-Diplomatie vermitteln will, damit die USA nicht weiterhin ihre Simpel-Strategie verfolgen und blind an der Sanktionsschraube drehen. Doch Merkels Erfolgschancen sind gering. Kaum war die deutsche Kanzlerin in der… » read more

Angela Merkel ist als ungeliebte Nachhilfelehrerin nach Washington gekommen, die Republikanern, Demokraten und dem US-Präsidenten in nur vier Stunden wenigstens das kleine ABC der höchst komplexen Ukraine-Diplomatie vermitteln will, damit die USA nicht weiterhin ihre Simpel-Strategie verfolgen und blind an der Sanktionsschraube drehen. Doch Merkels Erfolgschancen sind gering. Kaum war die deutsche Kanzlerin in der… » read more

Russlands Präsident und der Regierungschef bekommen künftig 2,65 Mal so viel Gehalt wie bisher. Bislang bekam Putin 74.000 Euro pro Jahr, Medwedjew 85.000 Euro. Mit der Erhöhung werden Gehaltssteigerungen nachgeholt, die bislang nur für andere Regierungsbeamte und Kreml-Beschäftigte gegeben habe. Das Durchschnittsgehalt in Russland liegt bei etwas über 7.000 Euro pro Jahr. var addthis_config =… » read more

Natürlich spielt die Ukraine am Rande eine zentrale Rolle – Zitatende, und zitiert wurde der Bundesfinanzminister. Man weiß nicht, ob es ein Freudscher Versprecher oder ein mit Bedacht gewähltes Wortspiel war. In jedem Fall brachte Wolfgang Schäuble damit die vorherrschende Stimmung beim IWF-Frühjahrstreffen auf den Punkt. Die Ukraine spielte tatsächlich eine zentrale Rolle – auf… » read more

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