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Archives for Euro & Finance

Die Nachricht vom Rekord bei den Steuereinnahmen kommt nicht überraschend. Im vergangenen Jahr boomte die Wirtschaft. Unerwartet kommt höchstens, dass der Zustrom in die Staatskassen noch größer ausfällt als zunächst berechnet. Jetzt ist die Chance, ein klares Zeichen in der Euro-Krise zu setzen. Deutschland sollte beispielhaft vorangehen und seine Haushalte konsolidieren. Stattdessen steigen die Schulden… » read more

Schäuble für Brüssel

Der Bundesfinanzminister hat auf seiner Asienreise geplaudert… Damit hat er zunächst Berlin in Wallung gebracht. Aber damit nicht genug: Schäuble will einen Super-Kommissar in Brüssel, der ganz allein und eigenmächtig über nationale Haushalte entscheiden kann. Damit hat Schäuble Europa ins Staunen, den Bundestag ins Grübeln – und sich selbst um den Verstand gebracht. Man stelle… » read more

Geschickt formuliert: “Falls es die Tradition der Bundesbank ist, Preisstabilität sicherzustellen, dann steht die EZB voll in Einklang mit der Tradition”, erklärte Mario Draghi, Präsident der Europäischen Zentralbank (EZB), am Donnerstag in Ljubljana. Doch der einschränkende Nebensatz spricht Bände: Wenn es nämlich um das Verbot monetärer Staatsfinanzierung, die Trennung von Geld- und Fiskalpolitik, die Wahrung… » read more

Wenn Staaten überschuldet sind und private Investoren neue Kredite verweigern, gibt es zwei Möglichkeiten, um den Staatsbankrott zu vermeiden: Entweder sie ziehen sich selbst aus der Patsche, indem sie radikal sparen, oder sie erhalten Hilfe von außen. Beide Wege haben aus ökonomischer Sicht unerwünschte Nebenwirkungen: Ein drastischer Sparkurs treibt das Land in eine Rezession, durch… » read more

Haushaltsgeld der EU

Auf den ersten Blick wirkt es unverschämt: Die EU-Kommission fordert von den Staaten deutlich mehr Haushaltsgeld – obwohl die Wirtschaft in Europa schwächelt und die Regierungen seit mehr als zwei Jahren gegen die Euro-Schuldenkrise kämpfen. Da mögen viele Bürger denken: “Typisch Brüssel.” Doch so einfach ist das nicht. Die Regierungen möchten “mehr Europa”. Mehr dafür… » read more

Dass die europäische Staatsschuldenkrise ein paar Tage lang aus den Schlagzeilen verschwunden war, bedeutete noch lange nicht, dass sie mehr oder weniger gelöst wäre und nun gewissermaßen langsam abklingen könne. Die jüngsten Nachrichten aus Griechenland, Portugal und Spanien haben alle diesbezüglichen Illusionen schnell wieder auf den Boden der Tatsachen zurückgeführt. Den hatten allerdings auch nur… » read more

Bundesverfassungsgericht: ESM

Sicherlich, das Bundesverfassungsgericht hat einige Auflagen formuliert. Diese bremsen die Aktion der Europäischen Zentralbank, die den ESM einige Tage zuvor gutgeheißen hatte, aber nicht ab. Dass diese Schwelle überschritten wurde, ist natürlich eine hervorragende Nachricht. Diese Entscheidung ermöglicht nun eine methodische Rettung der schwächsten Länder in der Euro-Zone unter seriösen Garantien. (…) Mit der Überprüfung… » read more

Vertreter von EU-Institutionen

Hochrangige Vertreter von EU-Institutionen haben sich optimistisch über die weitere Entwicklung in Griechenland geäußert. “Die Troika wird keinen euphorischen, aber sie wird einen Bericht vorlegen, der Fortschritte in Griechenland beschreibt. Dann wird auch die nächste Tranche der Hilfsmittel freigegeben”, sagte EU-Parlamentspräsident Martin Schulz der in Düsseldorf erscheinenden “Rheinischen Post” (Samstagsausgabe). Auch der Chef der von… » read more

Krise der Eurozone

Nach ein paar ruhigen Wochen wird die Krise der Eurozone jetzt mit voller Wucht zurückkommen. Die kleine Sommerpause war trügerisch, denn die Schuldenbombe ist noch lange nicht entschärft. Sie droht immer noch die europäische Gemeinschaftswährung in die Luft zu sprengen. Jede Entwarnungsmeldung muss derzeit in die Kategorie “Zweckoptimismus” einsortiert werden, denn gewonnen ist noch gar… » read more

Die Intelligenz wandert ab Die Euro-Krise weckt diffuse Ängste. Der Streit um Anleihenkäufe und Bankenrettung zwischen EU-Kommission, Europäischer Zentralbank und Dutzenden Regierungen ist abstrakt und nur noch schwer zu durchschauen. Selbst im Bundestag soll es Abgeordnete geben, die über Sinn und Unsinn von Hilfen kaum noch urteilen können. In normalen Zeiten wäre es kein großes… » read more

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