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Archives for EU Priorities 2020

Vor 363 Tagen habe ich den Blogbeitrag 10 Punkte Plan für den Euro verfasst. Und wie wir alle feststellen können, hat sich seitdem nichts zum Positiven gewendet. Tatsächlich konnte man heute im Handelsblatt lesen, dass Experten dem Euro nur noch eine Überlebensdauer von 3-6 Monaten geben. Wer hätte das gedacht… Dabei hätte es nie soweit… » read more

KARPFENTEICH

Deutschland sollt sich vor der Verbreitung von noch mehr Uneinigkeit durch Vorschläge für EU-Traktatänderungen hüten, die wohl kaum die Parlamente vieler Mitgliedsländer passieren dürften. (…) Man kann durchaus verstehen, dass Kanzlerin Angela Merkel die Krise zu bewältigen versucht, indem sie direkt mit den am stärksten betroffenen Ländern verhandelt. Das darf aber nicht dazu führen, dass… » read more

Bodenschätze in Afghanistan In Afghanistan lagern Bodenschätze im Wert von 2,2 Billionen Euro (3 Billionen US-Dollar), die das Land mit Hilfe der internationalen Gemeinschaft ausbeuten will. Das erfuhren die Stuttgarter Nachrichten aus dem Auswärtigen Amt in Berlin. Konkret handelt es sich um Selten Erden, Eisen, Kupfer, Niobium, Kobalt, Gold, Erz, Silber, Aluminium, Grafit, Asbest, Lapis,… » read more

There is no alternative (es gibt keine Alternative) lautete ein Slogan der britischen Premierministerin Margaret Thatcher. Dieses TINA abgekürzte Prinzip ist zur Leitlinie seit der Krise 2008 geworden. In Deutschland firmiert es unter dem Adjektiv “alternativlos”. Alternativlos war die Rettung systemischer Banken nach der Lehman-Pleite. Alternativlos die Euro-Rettung. Alternativlos auch das Abstimmungsergebnis gestern. Hätte es… » read more

Endkampf der Politik

Es sind martialische Begriffe, mit denen die europäische Schuldenkrise inzwischen beschrieben wird. Vom Endkampf der Politik gegen die Märkte ist die Rede. Von einer “Bazooka”, die die Staatenlenker gegen Spekulanten herausholen müssen. So wird eine raketengetriebene Panzerabwehrwaffe bezeichnet. Von “Massenvernichtungswaffen” war noch vor einer Woche im Bundestag die Rede, als es um den Kredithebel ging,… » read more

Eigentlich kann Angela Merkel einem fast leid tun. Sie ist seit drei Jahren – seit Ausbruch der Finanzkrise – gefangen im Krisenmanagement. In immer kürzer werdenden Zyklen muss sie immer mehr Brandherde in Europa austreten. Daran trägt sie zu einem Teil selbst schuld, weil sie zunächst zögernd und zaudernd auf die Pleite Griechenlands reagierte. Nun… » read more

Yesterday the President of the European Council announced the postponement of the long overdue Eurozone summit which was due to take place next week. I am wondering if the Belgian Council President is now using Belgian practices of non-decision making and postponing. We all know that Belgium is now more than 16 months – since… » read more

Unsere EU – Rettung?

Nichts hat sich seit der Lehman-Pleite 2008 geändert: Wieder steht eine europäische Großbank vor dem Kollaps, wieder sorgen sich die Regierungen, dass noch weitere Finanzinstitute in die Klemme geraten könnten, und wieder versichern die Staaten, dass sie die Geldhäuser nicht im Regen stehen lassen werden. Nicht nur die klammen Griechen, auch die Banken dürfen im… » read more

Ich weiß nicht, warum die (Politiker) so jubeln, denn das Verfassungsgericht hat den Haushaltsausschuss des Bundestages …. beauftragt, bei Hilfen – wie beispielsweise der Griechenland-Hilfe – vorher seine Zustimmung geben zu müssen. Das (ist) eine merkwürdige Lösung. (Man) kann das schon verstehen aus Sicht einer Regierung, die braucht schnelle Verfahren… Demokratie? Das ist eben nur… » read more

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