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Archives for EU Priorities 2020

Karlsruhe lässt Europa leben. Natürlich tut es das – wer andere Erwartungen weckte, hat sich und das Verfassungsgericht gnadenlos überschätzt. Wenn die Politik den Euro retten will, kann ihne Karlsruhe lässt Europa leben. Natürlich tut es das – wer andere Erwartungen weckte, hat sich und das Verfassungsgericht gnadenlos überschätzt. Wenn die Politik den Euro retten… » read more

Es ist in Mode gekommen, den Euro und den europäischen Einigungsprozess zu zerreden. Beispiele für Euro-Skeptizismus gibt es dieser Tage auf dem Alten Kontinent zuhauf: Der Schweizer Verteidigungsminister Ueli Maurer erklärt, nur Verrückte würden noch um Aufnahme in die EU bitten. Der britische Premier David Cameron sagt Journalisten, dass Großbritannien sich stärker von den EU-Institutionen… » read more

Ausgerechnet Zypern. Die EU-Ratspräsidentschaft der Inselrepublik ist eine weitere Bürde in ohnehin schweren Zeiten. Denn die Zyprer mussten, nachdem sie über Jahrzehnte stetig wachsenden Wohlstand genossen hatten, vor wenigen Tagen selbst Gelder beim Rettungsfonds und Internationalen Währungsfonds beantragen. Schuld daran ist vor allem die enge wirtschaftliche Verflechtung mit dem größten europäischen Sorgenkind Griechenland. Rund 25… » read more

Was wird bei den laufenden europäischen Verhandlungen herauskommen? Es wäre riskant, wenn Frankreich sich der Einfachheit halber damit begnügt, fein heraus zu sein, indem es Deutschland die Verantwortung für ein mögliches Scheitern bei den Eurobonds aufbürdet, während doch in Wirklichkeit kein präziser französischer Vorschlag auf dem Tisch liegt. Dem Anschein nach sind die Dinge klar:… » read more

Nach drei Jahren voller Gegenmaßnahmen und verspäteter Reaktionen, die stets im nächsten Moment von den Ereignissen ad absurdum geführt wurden, sind alle Akteure in diesem Spiel – Regierungen, Märkte und Bürger – zu der Überzeugung gelangt, dass die Eurozone über dem Abgrund schwebt. Wenn alle den Kopf in den Sand stecken, dann weil sie ganz… » read more

Der Neustart einer wiedererstarkten Europäischen Union ist aus viererlei Gründen durchaus plausibel. Der erste und bei weitem der entscheidendste ist, dass der bevorstehende Kompromiss zwischen Frankreich und Deutschland, zwischen der unbedingt erforderlichen Sanierung der öffentlichen Finanzen und der Notwendigkeit eines Aufschwungs, größtenteils Gestalt angenommen hat… Der zweite Grund, warum man nicht an die Unausweichlichkeit der… » read more

Seit dem Wahlsieg François Hollandes stellt Europa das von Angela Merkel und Nicolas Sarkozy durchgesetzte Krisenmanagement infrage, was die Kanzlerin in die Defensive drängt. Für die SPD ist die Gleichung nicht so einfach aufzulösen: Wie kann die durch die Wahl Hollandes geschaffene Dynamik genutzt werden, ohne die Wähler zu verschrecken, die strikt gegen Eurobonds sind?… » read more

Euro-Bond

Sein Name ist Bond. Euro-Bond! Er soll die ultimative Waffe im Kampf gegen die bösen “Goldfinger” in den Banken werden. Jedenfalls, wenn es nach den Plänen von Frankreichs Präsident François Hollande geht. Mit den Gemeinschafts-Anleihen könnte die Kreditwürdigkeit der Eurozone gesteigert und die Zinslast für Krisen-Staaten wie Spanien oder Italien gesenkt werden. Meint Monsieur Hollande.… » read more

Beim Abendessen im Kreise der Staats- und Regierungschefs der Europäischen Union dürfte Angela Merkel nicht alles gemundet haben. Vor allem Frankreichs neuer Präsident François Hollande brachte keine politischen Delikatessen mit. Sofortige Euro-Bonds, also eine Vergemeinschaftung der Schulden, weitere Schuldenschnitte für Griechenland, aber auch Spanien und Portugal, neue Direkthilfen für Pleite-Banken in Südeuropa und das Zulassen… » read more

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