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Archives for EU Elections 2014

Am Montag, dem 17. März, hielt ich eine Ansprache anlässlich einer Debatte in Berlin zwischen den Spitzenkandidaten der Parteilisten für die Europawahlen: Alexander Graf Lambsdorff MdEP (FP / ALDE), David McAllister MdL (CDU / EVP), Birgit Sippel MdEP (SPD / SPE) und Gabi Zimmer MdEP (Die Linke / Europäische Linke). Und nicht zuletzt, denn Sie… » read more

Was haben Ex-Bundespräsident Christian Wulff und Wladimir Putin gemeinsam? Zunächst einmal nicht viel. Doch ist es ein kleines, kleines Detail, das eine doch sehr große Gemeinsamkeit darstellt. Beiden schlägt, bzw. schlug der Hass der Massen entgegen, geäußert von der Medienöffentlichkeit und unterfüttert von zahlreichen Posts und Blogs. Wird man den Gemarterten recht? Zumindest im Fall… » read more

Liquid Demcracy

Anlässlich der Mastercard-Lounge in Brüssel durfte ich über die Zukunft Europas referieren. Da es diesbezüglich Nachfragen gab, stelle die vorbereitete Rede hiermit zur Verfügung: Wir bestimmen in diesem Jahr, oder es wird bestimmt, wer in den nächsten fünf Jahren die neue Kommission bilden wird und wer im nächsten Europäischen Parlament sitzt. Das kann ich Ihnen… » read more

Leben in der Bude?

Jean-Claude Juncker und Martin Schulz sind nun also die neuen europäischen Spitzenkandidaten. Das ist eine gute Wahl. Beide sind bekannt, man darf Ihnen viel zutrauen und sie sind charismatische Persönlichkeiten. Doch es beschleicht einen ein ungutes Gefühl. Beide Kandidaten sind so absehbar gewesen, wie der Tag und die Nacht. Beide sind schon längst europapolitische Profis… » read more

Europa im Gasthof

Wenn jemand am Stammtisch “Ich sag nur Glühbirnenverbot” sagt, wissen alle Bescheid. Ähnlich ist es beim Stichwort “Gurkenkrümmung” und “Olivenölkännchen”. Es ist nicht schwer, gegen die EU Stimmung zu machen. Dem selbstverständlichen Wissen breiter Kreise der Bevölkerung über die Mängel der Europäischen Union entsprachen bisher keine politischen Parteien. Auf dem Stimmzettel stand stets nur pro-europäischer… » read more

Europa im Jahr 2014

Unser Europa geht 2014 in das spannendste Wahljahr seit Einführung der Direktwahl der Abgeordneten des EU-Parlaments 1979. Aber es kann – bei allen Problemen in einigen Mitgliedstaaten nach fünf Jahren Finanz-, Wirtschafts- und Bankenkrise, Eurodepression wie Wachstums- und Beschäftigungskrise – keine Rede davon sein, dass die EU auseinanderbrechen könnte, wie Untergangspropheten und Verschwörungstheoretiker seit Jahren… » read more

Zu den Eigenarten der Politik gehört der flexible Gebrauch von Haltungen. Den Bürger irritiert seit jeher der spontane und nicht immer nachvollziehbare Wechsel von Meinungen und Allianzen. Zum Beispiel Sigmar Gabriel: Bis vor drei Wochen beschrieb der SPD-Chef die Bundeskanzlerin als Garantin für den Niedergang Deutschlands. Seit die Aussicht auf Mitregieren besteht, ist aus dem… » read more

Deutschland geht voran

Wunder waren nicht zu erwarten von diesem ersten 42-Augen-Gespräch zwischen Union und SPD. Ein vorsichtiges Abtasten, ein allgemeiner Diskurs über thematische Brücken und Stolpersteine und eine Verabredung für ein weiteres Sondierungstreffen. Wie bei der schüchternen Anbahnung einer Beziehung zwischen zwei älteren Menschen. Dabei sind die politischen Differenzen von Schwarz und Rot im Kern doch eigentlich… » read more

Italien nicht im Chaos

Italien ist dazu bestimmt, dass alles, womit Silvio Berlusconi zu tun hat, zum Scheitern verurteilt ist. Nicht einmal einen anständigen Abgang bekommt dieser Mann hin. Vor dem Ausschluss aus dem Senat hat der 77-Jährige in einem ultimativen Akt politischen Wahnsinns ein ganzes Land in Geiselhaft genommen. Er hat Italien ins Chaos gestürzt, in der irrationalen… » read more

Was für eine Schlappe für die CDU! Der Verlierer der Landtagswahl 2012 legt vor dem Verfassungsgericht Beschwerde gegen das unliebsame Ergebnis ein, und scheitert in allen Punkten. Nicht nur das. Die schleswig-holsteinische CDU hat nicht mal die Traute, selber zu klären, sondern schickt die Junge Union vor. Erbärmlich! Aber das passt ja zum Erscheinungsbild der… » read more

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