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Archives for EU Elections 2014

Stell’ Dir vor, es ist EU Wahll und alle gehen hin: Eine schöne Vorstellung, die mit der Realität aber nichts zu tun hat. Europawahlen sind und bleiben ziemlich exklusive Veranstaltungen, weil sie exklusive des Gros der Wähler stattfinden. Das ist höchst problematisch. In mehrfacher Hinsicht. Der Jubel in Deutschland bei der SPD über das gute… » read more

Vertrag von Lissabon

Im Vertrag von Lissabon heißt es, die Staats- und Regierungschefs müssen bei der Wahl des künftigen EU-Kommissionspräsidenten das Ergebnis der Europawahl ‘berücksichtigen’. Der Geist des Vertrages würde also verlangen, dass der Sieger bei der Europawahl automatisch ernannt wird. Doch der Wortlaut des Vertrages ist nicht so klar. Dies ist der Grund für das Tauziehen, das… » read more

Das Europa in TV

Wer gestern heftige Kontroversen erwartet hatte, der dürfte sich ziemlich gelangweilt haben. Das erste TV-Duell zwischen den beiden Spitzenkandidaten der europäischen Sozialisten und der Europäischen Volkspartei in Deutschland verlief eher gepflegt verhalten. Verbale Raufereien zwischen Martin Schulz und Jean Claude Juncker – Fehlanzeige! Stattdessen gab es für die Zuschauer Altbekanntes, aber eben auch viel Übereinstimmung:… » read more

Europa ist tatenlos

Europa ist angesichts der Eskalation der Krise auf dem eigenen Kontinent überraschend tatenlos geblieben. Lediglich die meisten der osteuropäischen Nachbarstaaten der Ukraine die über Jahrzehnte ihre leidvollen Erfahrungen mit Moskau gemacht haben, drängen ihre Partner in der EU zum Handeln. Vor allem Polen, das in der Region eine Führungsrolle innehat, warnte von Anfang an vor… » read more

Zeigefinger nach Brüssel

Der Spitzenkandidat der Sozialdemokraten bei der Europawahl, Martin Schulz, brachte es am Politischen Aschermittwoch auf den Punkt: “Scheint die Sonne nicht – Brüssel. Schweißfüße – Brüssel.” Man muss Schulz nicht mögen und auch die EU nicht immer gut finden. Aber eines stimmt in jedem Fall: Brüssel muss oft als Watschenmann herhalten für alles, was irgendwo… » read more

Am Ostrand der Europäischen Union zieht Russland gerade die Grenzen neu, an ihrem Südrand ertrinken zu Tausenden die Flüchtlinge beim Versuch, durchs Mittelmeer nach Europa zu gelangen. Im fernen Westen sitzt unser vermeintlich bester Freund und speichert alle unsere E-Mails. In Spanien, Portugal und Griechenland ist die Hälfte der Jugend ohne Arbeit und Zukunft, aus… » read more

Die CDU konzentriert sich in der Plakatwerbung (im deutschen EU-Wahlkampf) wieder einmal fast ausschliesslich auf (Bundeskanzlerin Angela) Merkel, die populäre Galionsfigur der CDU, und ganz am Rande noch auf die regionalen Kandidaten für das Europäische Parlament. Nicht einmal (CDU-Spitzenkandidat David) McAllister, der als Deutsch-Schotte doch wie kein Zweiter das Zusammenwachsen Europas verkörpert, ist bisher zu… » read more

Was haben wir noch nach hundert Tagen der ganz großen Koalition? Die Gewissheit, dass aus der innenpolitischen Sachwalterin des Hier und Jetzt keine Reformkanzlerin mehr werden wird. Das Volk hat bestellt, und Angela Merkel liefert. Ruhe ist erste Kanzlerinnenpflicht, was sich übrigens vor allem in der Krim-Krise im Zusammenspiel mit der wiedererstandenen Außenpolitik aus dem… » read more

Alternative für Deutschland: Kurs auf Europa und die ersten Landparlamente Bei der Bundestagswahl hat es knapp nicht gereicht. Aber wer glaubte, damit sei die europakritische Alternative für Deutschland erst mal von der Bildfläche verschwunden, der hat sich getäuscht. Mit deutlicher Kritik an der Europäische Union und ihren Institutionen schickt sich die Partei an, im Mai… » read more

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