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Archives for EU Elections 2014

EU-Kommissar

Die erste Lektion, die ein neuer EU-Kommissar zu lernen hat, ist deutlich: In Brüssel darf er nicht als Deutscher, Franzose, oder Italiener agieren, er hat Europäer zu sein. Wer dies nicht verinnerlicht hat, wird bei den Anhörungen vor den Volksvertretern aus den 28 Mitgliedstaaten keine gute Figur machen können. Denn die fragen nicht nach der… » read more

Es gibt allen Grund, Donald Tusk zu seinem Posten zu gratulieren. Mitten in der Freude darüber gibt es aber doch Anlass zu der Frage, ob es das richtige Paar ist, das die EU-Staats- und Regierungschefs am Samstag ausgewählt haben, als sie nach monatelangen Verhandlungen Donald Tusk zum EU-Präsidenten und die italienische Außenministerin Federica Mogherini zur… » read more

Motto Europaparlament

“Dieses Mal wird es anders” – mit diesem Motto war das Europaparlament bei den letzten Europawahlen angetreten. Tatsächlich bläst den Pro-Europäern seit dieser Wahl ein heftiger Gegenwind entgegen. Populisten jeglicher Couleur und erklärte Europagegner werden künftig in “Europas Herzen” Obstruktion betreiben. Alles in allem machen sie fast ein Viertel der gewählten Volksvertreter in Straßburg aus.… » read more

Parlament in Straßburg

Wenn das Parlament in Straßburg seinen Machtkampf gewinnt und Juncker in Brüssel durchsetzt, wird dieser Europa umgestalten müssen. Man wird von ihm erwarten, Europa neuen Schwung zu geben, so wie es zuletzt Jacques Delors vor 30 Jahren getan hat. In der gegenwärtigen Krisenstimmung und angesichts der europakritischen Einstellung wird das sicherlich schwierig werden, ist jedoch… » read more

… Das ist nach jeder Wahl so: Es gibt immer einen Schuss Basar, einen Schuss Geschacher… Die Europäische Volkspartei stellt im Europäischen Parlament die größte Fraktion. Der neue Kommissionspräsident wird aus ihren Reihen kommen. Aber die Sozialdemokraten haben Stimmen hinzugewonnen, und sie werden gebraucht… Sie haben einen geschickten Schachzug gemacht, indem sie sich hinter den… » read more

Kurz davor…

Die EU steht kurz davor, ihr wichtigstes Amt an einen Mann zu vergeben, dem viele, die ihn unterstützen, nicht zutrauen, dieses Amt in den kommenden Jahren auch auszufüllen – im Namen der Wähler, die in den meisten Ländern von Juncker und den anderen Kandidaten kaum Notiz genommen haben. Diese Einwände sprechen nicht gegen den Versuch,… » read more

Am Ende nicht alles gut?

Der deutschen Kanzlerin und ihrer konservativen europäischen EVP droht eine harte Niederlage, weil sie den Luxemburger Jean-Claude Juncker als Präsidenten der EU-Kommission empfohlen haben. Und weil es ihnen noch nicht gelungen ist, ihn nun davon zu überzeugen sich zurückzuziehen. Denn die Zerrüttung seiner Kandidatur ist offensichtlich. Die Alternative ist der Sozialdemokrat Martin Schulz. Die EVP… » read more

Armes Frankreich! Das Führungspersonal des Landes bedient all die Karikaturen, die die Rechtsextremen vom politischen System zeichnen. Ein angeschlagener Präsident trat neben Trikolore und vor die Kameras, um dem Wahlsieg des Front Nationale eine präsidiale Rede entgegenzusetzen. Die Absicht war gut, die Ausführung mäßig, aber vor allem ist Francois Hollande politisch zu schwach, um Europa… » read more

“Diesmal ist es anders”. Das verhieß der Slogan der EU-Kommission vor der 8. Europawahl, allgegenwärtig in Brüssels europäischem Viertel. Diesmal war vieles anders. Aber wohl kaum immer so, wie sich das viele in Brüssel und viele EU-Enthusiasten anderorts gewünscht hätten. Da ist es noch nicht einmal ein kleiner Trost, dass es auch noch schlimmer hätte… » read more

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