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Archives for Erweiterung

Die NATO und die Ukraine diskutieren die letzten Bestimmungen für eine Verlängerung der Pacht des Hochleistungstransportflugzeugs Antonov An-124-100 Ruslan. Es ist sehr wahrscheinlich, dass der Vertrag noch vor Jahresende 2010 für zwei weitere Jahre verlängert wird. Die Ukraine ist derzeit dabei, mit Russland zusammen einen Plan für eine erneute Massenproduktion […]

Nach frostigen Jahren ist der serbische Beitrittsantrag für die Europäische Union kein politisch-diplomatisches “Tabu” mehr: Die 27 EU-Außenminister oder ihre Stellvertreter haben in Luxemburg den Weg zu Verhandlungen wieder freigemacht. Er war blockiert, weil die Festnahme der beiden letzten führenden serbischen Militärs, die wegen Kriegsverbrechen gesucht wurden, ausgeblieben war: Ratko Mladic und Goran Hadzic. (…).… » read more

Deutschland+Türkei

Es nimmt schon Wunder, dass manche Politiker immer noch versuchen, aus wichtigen, grundlegenden und zumeist auch langwierigen Debatten kurzfristig politisches Kapital zu schlagen. In der Integrationsdebatte ist diesmal CSU-Chef und Ministerpräsident Horst Seehofer der Verlockung erlegen. Das ist in dessen Fall umso erstaunlicher, als Seehofer in der Regel Gespür für […]

Rücktritt von Ole von Beust “Sie hängt ihre Konkurrenten nacheinander ab”, so titelt SABAH auf der ersten Seite über einem Foto von Bundeskanzlerin Angela Merkel und dem zurückgetretenen Ersten Bürgermeister Hamburgs, Ole von Beust. Mit Ole von Beust ist nun schon der sechste CDU-Ministerpräsident innerhalb einer kurzen Periode ausgeschieden – dies lasse vermuten, dass Merkel… » read more

Deutschland in Russland!

Der Boom, den Russlands Wirtschaft bis ins Jahr 2008 erlebte, beruhte auf den Einnahmen aus der Förderung von Öl und Gas. Doch spätestens in der Finanzkrise haben die Russen schmerzhaft gelernt, dass sie die Basis ihres Wachstums festigen und verbreitern müssen, dass sie das größte Flächenland der Erde in der Tiefe […]

Der Internationale Gerichtshof (IGH) in Den Haag wird am kommenden Donnerstag (22. Juli) sein Urteil abgeben, ob die einseitige Unabhängigkeitserklärung des Kosovo vor zweieinhalb Jahren gegen das internationale Recht verstoßen hat. Nach Darstellung der serbischen Regierung wird das Urteil die Selbstständigkeit des Kosovo für rechtswidrig erklären. Belgrad scheint eine UN-Resolution zu neuen Verhandlungen zwischen Serbien… » read more

“Es wird behauptet, die IHH Deutschland habe 6,6 Millionen Euro überwiesen”, so lautet eine Schlagzeile auf der Titelseite der SABAH. Mit 6,6 Millionen Euro soll die Internationale Humanitäre Hilfsorganisation (IHH) die Hamas unterstützt haben, laute der Vorwurf des Bundesinnenministeriums, das die IHH Deutschland verboten hat. Die Ermittlungen gegen die IHH liefen bereits seit einem Jahr.… » read more

“Gaucks Fahrzeug verletzt Türken“, titelt SABAH auf der ersten Seite. Bei einem Zusammenstoß mit dem Wagen des rot-grünen Bundespräsidentenkandidaten Joachim Gauck sei der Türke Ferhat Akdere schwer verletzt worden, berichtet die Zeitung. Bei dem Unfall in München habe Gauck auf der Rückbank gesessen. Sein Fahrer habe den Radfahrer übersehen, der vom Gehsteig auf die Fahrbahn… » read more

Es ist noch alles offen. Unerwartet und entgegen den Umfrageergebnissen hat Bronislaw Komorowski gerade so mit Not die erste Wahlrunde gewonnen … Alles wird davon abhängen, ob sich seine Anhänger und diejenigen mobilisieren, die die Rückkehr der “Vierten Republik” ablehnen. Der fatale Termin der Stichwahl, der in die Ferienzeit fällt, und die schlechteste aller möglichen… » read more

EU und die Türkei

Ein halbes Jahrhundert lang hat die Türkei unbestritten zu jenem Teil der Welt gehört, der in Zeiten des Kalten Krieges der “Westen” genannt wurde. In der Nato war sie ein verlässlicher Bündnispartner. Und aufgrund langer Sonderbeziehungen, die auf ein Abkommen von 1963 zurückgehen, verhandelt sie seit fast fünf Jahren mit der Europäischen Union über einen… » read more

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