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Neujahrsansprachen

Dass Václav Klaus nicht ohne Eklat aus dem Amt scheiden würde, war zu erwarten. Mit der überaus großzügigen Teilamnestie für Gefangene ist ihm einmal mehr eine seiner typischen Provokationen gelungen. Sie stößt auf nahezu einhellige Ablehnung, nicht zuletzt auch deshalb, weil Klaus sein “Zeichen der Versöhnung und des Verzeihens”, wie er seine Entscheidung blumig umschrieb, im Alleingang setzte, ohne Rücksprache mit der rechtsliberalen Regierung und der Justiz. Die Oppositionsparteien beschweren sich, davon erst aus der Neujahrsansprache des Präsidenten erfahren zu haben. Allein die Zahl der Amnestierten ist ungewöhnlich hoch: 7 400 Gefangene, das ist ein Drittel der in Tschechien Inhaftierten, kommen in den Genuss der Begnadigung. Doch hat die präsidiale Geste einen üblen Beigeschmack: Von der Amnestie profitieren auch eine Reihe von Wirtschaftskriminellen, die aus dem Umfeld der rechtsliberalen Bürgerpartei ODS stammen, deren langjähriger Chef […]

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