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EU-Kommissar-Kandidaten

Es ist mehrfach bewiesen worden: Wenn man die Namen auf Bewerbungen anonymisiert, wählen die Personalverantwortlichen auch diejenigen, die sie ansonsten ablehnen würden. Diese Form von Diskriminierung auf dem Arbeitsmarkt bekommen auch die EU-Kommissar-Kandidaten zu spüren. Die EU-Parlamentarier haben an manchen von ihnen kein gutes Haar gelassen. Doch wenn alle Fragen statt in Anhörungen in anonymisierter… » read more

Das Resultat der Anhörungen ist, dass die EU-Kommission von Jean-Claude Juncker besser sein wird als die ursprünglich vorgeschlagene Konstellation. Das Europaparlament hat in energischer und zugleich behutsamer Weise von seiner Macht Gebrauch gemacht. Einige EU-Staaten sollten sich daran ein Beispiel nehmen. Spanien hätte eine bessere Regierung, wenn die Minister sich einer solchen Anhörung stellen müsste.… » read more

Die Letten setzen auf Stabilität in Zeiten größter Verunsicherung. Das Mitte-Rechts-Bündnis von Ministerpräsidentin Laimdota Straujuma soll weiter regieren, denn es hat offenbar die richtigen Entscheidungen getroffen angesichts der erneuten Bedrohung, die von dem übermächtigen Nachbarn Russland ausgeht. Lettland hat die Militärausgaben erhöht und einer größeren NATO-Präsenz zugestimmt. Das Misstrauen Russland gegenüber war berechtigt, lautet die… » read more

Deutschland will mehr sicherheitspolitische Verantwortung übernehmen. Dies könnte die Überschrift über die Sicherheitspolitik der Bundesregierung 2014 sein. Als dies im Februar bei der Münchener Sicherheitskonferenz postuliert wurde, war keinem klar, wie schnell diese Aussage auf die Probe gestellt werden könnte. Die Krisen in der Ukraine und im Irak treffen aber ins Zentrum deutscher Interessen. Wie… » read more

EU-Kommissar

Die erste Lektion, die ein neuer EU-Kommissar zu lernen hat, ist deutlich: In Brüssel darf er nicht als Deutscher, Franzose, oder Italiener agieren, er hat Europäer zu sein. Wer dies nicht verinnerlicht hat, wird bei den Anhörungen vor den Volksvertretern aus den 28 Mitgliedstaaten keine gute Figur machen können. Denn die fragen nicht nach der… » read more

Das Klima in Europa

Dass das Treffen in Kopenhagen als Katastrophe betrachtet wurde, lag nicht nur am reinen Ergebnis. Die Erwartungen daran waren auch falsch. Es fehlten ganz einfach die Voraussetzungen dafür, dass die zwei großen Ausstoß-Länder, die USA und China, ein bindendes globales Abkommen unterzeichnet hätten. In beiden Staaten gibt es heute ein größeres Interesse für Klimafragen. Die… » read more

Die schottischen Nationalflaggen, die unabhängigkeitsbestrebte Flamen auf einigen Brüsseler Boulevards ausgerollt und mit Kerzen dekoriert hatten, sind mittlerweile verschwunden. Die EU atmet kollektiv auf. Nach der Devise: ”Es ist noch einmal gut gegangen”. Der russische Präsident Wladimir Putin hätte sich nämlich die Hände gerieben, wenn ein unabhängiges Schottland nicht nur Amerikas wichtigen Bündnispartner Großbritannien geschwächt… » read more

Bis vor wenigen Wochen war alles Folklore. Aber was außerhalb Schottlands wie Folklore aussieht, ist innerhalb Schottlands ein gewissermaßen nur folkloristischer Ausdruck sehr viel tieferer Empfindungen. Man darf das nicht unterschätzen. Aber genau das haben die Engländer getan. Es war wohl ein alter imperialer Reflex; London hat noch nie verstanden, warum sich die abhängigen Gebiete… » read more

Europa nicht mehr auf Gaskurs?

Seit einigen Tagen verzeichnen europäische Energie-Unternehmen rückläufige Gaslieferungen aus Putins Reich. Kaum vorstellbar, dass dafür allein technische Probleme verantwortlich sein sollen. Vielmehr liegt nahe, dass die Russen gerade ihre Folterwerkzeuge zeigen. Sie müssen die Gaslieferungen ja nicht ganz einstellen. Eine reduzierte Lieferung über ein paar Wochen hinweg dürfte reichen, um die Europäer nervös zu machen.… » read more

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