Blogactiv auf deutsch

Archives for Member States

92,3 Prozent – noch nie war die Zustimmung im Bundestag zu einem Hilfsprogramm für Griechenland so groß wie gestern. Doch so unwohl wie am Freitag haben sich die meisten Abgeordneten auch noch nie gefühlt beim Thema Griechenland. Dabei war das gestern im Vergleich zu dem, was noch kommt, bestenfalls eine parlamentarische Fingerübung. Es ging um… » read more

Frankreich und Deutschland

Francois Hollande eilte seinem deutschen Gast im Regen entgegen, auch ohne zu wissen, dass die Kanzlerin ihm, den Schokoladenliebhaber, einen entsprechenden Geschenkkorb mitgebracht hatte. Es ist die Zeit der kleinen deutsch-französischen Signale für eine größer werdende Freundschaft. Spätestens seit dem Verhandlungsmarathon von Minsk sind sich die beiden näher gekommen… Der Präsident dankt nachdrücklich der Kanzlerin.… » read more

Hunde, die bellen, beißen nicht. Wer frei nach diesem Motto geglaubt haben sollte, dass der bellende Wahlkämpfer Tsipras als Regierungschef schon nicht beißen werde, dem blieben nur Stunden, bis er sich eines Besseren belehrt sehen musste. Der neue linke Regierungschef Griechenlands ist unverkennbar entschlossen, dicht an seiner Wahlkampfrhetorik entlang zu handeln. Das ist ja per… » read more

Das europäische Ungarn 2014

Ist Ungarn doch noch zu retten? Das Zurückrudern des demokratiefeindlichen Ministerpräsidenten Viktor Orban bei der geplanten Internetsteuer gibt zumindest Anlass zur Hoffnung. Und man kann diesen Hoffnungsschimmer gar nicht hoch genug bewerten. Nicht allein wegen der Internetfreiheit, die für die Offenheit der europäischen Gesellschaften ebenso konstitutiv geworden ist wie für deren wirtschaftliche Prosperität. Orban war… » read more

EU-Kommissar-Kandidaten

Es ist mehrfach bewiesen worden: Wenn man die Namen auf Bewerbungen anonymisiert, wählen die Personalverantwortlichen auch diejenigen, die sie ansonsten ablehnen würden. Diese Form von Diskriminierung auf dem Arbeitsmarkt bekommen auch die EU-Kommissar-Kandidaten zu spüren. Die EU-Parlamentarier haben an manchen von ihnen kein gutes Haar gelassen. Doch wenn alle Fragen statt in Anhörungen in anonymisierter… » read more

Das Resultat der Anhörungen ist, dass die EU-Kommission von Jean-Claude Juncker besser sein wird als die ursprünglich vorgeschlagene Konstellation. Das Europaparlament hat in energischer und zugleich behutsamer Weise von seiner Macht Gebrauch gemacht. Einige EU-Staaten sollten sich daran ein Beispiel nehmen. Spanien hätte eine bessere Regierung, wenn die Minister sich einer solchen Anhörung stellen müsste.… » read more

Deutschland will mehr sicherheitspolitische Verantwortung übernehmen. Dies könnte die Überschrift über die Sicherheitspolitik der Bundesregierung 2014 sein. Als dies im Februar bei der Münchener Sicherheitskonferenz postuliert wurde, war keinem klar, wie schnell diese Aussage auf die Probe gestellt werden könnte. Die Krisen in der Ukraine und im Irak treffen aber ins Zentrum deutscher Interessen. Wie… » read more

EurActiv Network