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Archives for Europe’s East

Was für eine Woche! Zwei parallele Dramen in Minsk und in Brüssel, zwei Krisenherde, die es einzuhegen gilt, beide mit großer zerstörerischer Energie und dem Potential zu Kettenreaktionen, deren Folgen von niemandem absehbar sind. Und mittendrin und vorneweg: die deutsche Bundesregierung mit Angela Merkel und Frank-Walter Steinmeier an der Spitze. Vom Bundespräsidenten abwärts ist in… » read more

Der Kursschwenk war überfällig. Tagelang hatte die neue griechische Regierung die EU und insbesondere die Eurogruppe vor den Kopf gestoßen… Doch je länger jetzt die Roadshow durch Europa dauert, desto offenkundiger wird die Wandlung. Alexis Tsipras ist offenbar endlich dabei, vom Wahlkampfmodus in die Regierungsverantwortung umzuschalten. Die ersten Anzeichen dafür waren auch in Brüssel unübersehbar.… » read more

Belehrung aus Russland

Russlands Belehrung kostet auch die EU viel Geld. Aber, macht nichts, für die Grundwerte muss man eben kämpfen, auch wenn sich viele EU-Bürger diesen Standpunkt nicht zu eigen gemacht haben. Europa exportiert jährlich im Wert von 120 Milliarden Dollar nach Russland, vor allem die Franzosen, Deutschen und Italiener. Es wird immer klarer, dass am völligen… » read more

Die EU in der Türkei

50 Jahre lang, so wettert Erdo?an, habe die EU die Türkei vor der Tür stehen lassen. Aus Brüssel, so seine klare Aussage, lasse man sich jedenfalls nicht mehr belehren. Was Presse- und Meinungsfreiheit für die Türkei bedeuten, das wird in der Türkei definiert. Und der islamisch-konservative Präsident gibt dabei unmissverständlich den Ton an. Sein Vorgehen… » read more

Die Bundesregierung hat ihre Förderung der auf der Krim lebenden deutschen Minderheit eingestellt. Das bestätigte das zuständige Bundesinnenministerium der “Neuen Osnabrücker Zeitung” (Donnerstag). Grund sei, dass der Geldfluss über den in Kiew ansässigen “Rat der Deutschen in der Ukraine” mittlerweile “faktisch nicht mehr möglich” sei. “Ein weiteres Problem ist, dass Zahlungen in Rubel als Anerkennung… » read more

Spaltpilz von 28

Es war ein mühsamer, nein, ein quälender Prozess. Seit März ringt die Europäische Union um den richtigen Kurs gegenüber der aggressiven Ukraine-Politik Russlands. Viel zu lange fand die EU keine überzeugende Antwort auf die ständigen Provokationen aus Moskau. Trotz der völkerrechtswidrigen Annexion der Krim, trotz der militärischen Aufrüstung der pro-russischen Separatisten, trotz der offenkundigen Hinhaltepolitik… » read more

28 EU-Staaten

Wladimir Putin hat 28 EU-Staaten gegen sich aufgebracht. 28 Staaten mit unterschiedlichen wirtschaftlichen Interessen, aber, wie es aussieht, einem politischen Willen: die Annexion der Krim, das Schüren des Krieges in der Ost-Ukraine und die Mitverantwortung Russlands für den Abschuss der malaysischen Passagiermaschine nicht unbeantwortet zu lassen, allen ärgerlichen Einschränkungen, wie dem Ausscheren Frankreichs in der… » read more

Es ist richtig, dass sich die Regierungen der EU grundsätzlich auf Wirtschaftssanktionen gegen Russland geeinigt haben; dass sie dem Land, das den Krieg in der Ostukraine befeuert, Zugang zu europäischen Finanzmärkten erschweren. Und, dass künftig keine Waffen und andere Kriegsgeräte aus der EU nach Russland verkauft werden dürfen. Dieser Schritt war überfällig. Die EU hat… » read more

Spätestens mit dem Flugzeugabschuss über der Ukraine sind die Handlungsunfähigkeit und das Versagen der Europäischen Union deutlich geworden. Während sich Europas Staatschefs über Posten und die künftige Ausrichtung streiten, herrscht in der direkten Nachbarschaft das Chaos. Für das Zögern und Zaudern in der europäischen Außen- und Sicherheitspolitik zahlen wir einen hohen Preis. Es sind unbeteiligte… » read more

Bundespräsident Joachim Gauck betreibt ein riskantes Spiel, für sich, für die Bundesregierung und für das Land. Wenn er scheinbar anlasslos in einem Interview mitteilt, dass es im Kampf für Menschenrechte oder für das Überleben unschuldiger Menschen manchmal erforderlich sei, auch zu den Waffen zu greifen, dann muss man schon sehr gutgläubig und wohlwollend sein, das… » read more

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