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Archives for EU Priorities 2020

Die europäische Armee

Die Idee einer europäischen Armee ist eigentlich ein alter Hut. Seit Jahren wird dieses Vorhaben immer mal wieder auf die europäische Agenda gehoben. Aber es ist leichter, über eine solche Truppe zu reden und sie zu fordern als sie dann auch zu verwirklichen. Dabei wäre dies notwendig. Der Ukraine-Krieg und der Kampf gegen den IS… » read more

EU-Kommissar-Kandidaten

Es ist mehrfach bewiesen worden: Wenn man die Namen auf Bewerbungen anonymisiert, wählen die Personalverantwortlichen auch diejenigen, die sie ansonsten ablehnen würden. Diese Form von Diskriminierung auf dem Arbeitsmarkt bekommen auch die EU-Kommissar-Kandidaten zu spüren. Die EU-Parlamentarier haben an manchen von ihnen kein gutes Haar gelassen. Doch wenn alle Fragen statt in Anhörungen in anonymisierter… » read more

Das Resultat der Anhörungen ist, dass die EU-Kommission von Jean-Claude Juncker besser sein wird als die ursprünglich vorgeschlagene Konstellation. Das Europaparlament hat in energischer und zugleich behutsamer Weise von seiner Macht Gebrauch gemacht. Einige EU-Staaten sollten sich daran ein Beispiel nehmen. Spanien hätte eine bessere Regierung, wenn die Minister sich einer solchen Anhörung stellen müsste.… » read more

EU-Kommissar

Die erste Lektion, die ein neuer EU-Kommissar zu lernen hat, ist deutlich: In Brüssel darf er nicht als Deutscher, Franzose, oder Italiener agieren, er hat Europäer zu sein. Wer dies nicht verinnerlicht hat, wird bei den Anhörungen vor den Volksvertretern aus den 28 Mitgliedstaaten keine gute Figur machen können. Denn die fragen nicht nach der… » read more

Michael Cwik Beim gemeinsamen Abendessen der Staats- und Regierungschefs im Europäischen Rat im Juli wurde, auf gut deutsch gesagt, mal wieder „ nationaler Kuh-Handel“ getrieben. Obwohl der designierte und vom Parlament bestätigte neue Kommissionspräsident, Jean-Claude Juncker, eigentlich „freie Hand“ hat, die Ressorts in der Kommission auf seine 27 Kollegen zu verteilen, wird von fast allen… » read more

… Das ist nach jeder Wahl so: Es gibt immer einen Schuss Basar, einen Schuss Geschacher… Die Europäische Volkspartei stellt im Europäischen Parlament die größte Fraktion. Der neue Kommissionspräsident wird aus ihren Reihen kommen. Aber die Sozialdemokraten haben Stimmen hinzugewonnen, und sie werden gebraucht… Sie haben einen geschickten Schachzug gemacht, indem sie sich hinter den… » read more

EU-Reformkurs…

Die Formel ist einfach: Gebt uns mehr Zeit, dann bleiben wir weiter auf Reformkurs. So lässt sich beschreiben, was die beiden EU-Mitgliedsländer Italien und Frankreich derzeit der Währungsunion vorschlagen. Oder besser: was sie einfordern. Denn der Moment ist günstig. Schließlich wird es in Kürze darum gehen, ob der konservative Jean-Claude Juncker tatsächlich zum neuen Präsidenten… » read more

Am Ende nicht alles gut?

Der deutschen Kanzlerin und ihrer konservativen europäischen EVP droht eine harte Niederlage, weil sie den Luxemburger Jean-Claude Juncker als Präsidenten der EU-Kommission empfohlen haben. Und weil es ihnen noch nicht gelungen ist, ihn nun davon zu überzeugen sich zurückzuziehen. Denn die Zerrüttung seiner Kandidatur ist offensichtlich. Die Alternative ist der Sozialdemokrat Martin Schulz. Die EVP… » read more

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