Die Erwartungen an die am 20. März in Brdo (Slowenien) stattfindende Westbalkan-Konferenz waren hoch. Erstmals seit 18 Jahren sollten alle Staaten des ehemaligen Jugoslawien plus Albanien an einen Tisch gebracht werden. Der serbische Präsident Boris Tadi? und der kosovarischen Premierminister Hashim Thaçi an einem Tisch? Das wäre ein symbolischer Akt - der nicht stattfinden wird. [...]

Die Ukraine hat eine neue Regierung - und das ging weitaus schneller, als von einigen Experten befürchtet. Der heute als Ministerpräsident vereidigte Mikola Asarow ist ein Vertrauter des Präsidenten Wiktor Janukowitsch. Es ist ein Hoffnungsschimmer für die Ukraine, dass nur eine Woche nach dem Rücktritt von Julia Timoschenko nun eine neue Regierung im Amt ist. [...]

Das Kosovo hat am 17. Februar seine zweijährige Unabhängigkeit gefeiert. Für die meisten Serben ist die einseitige Abspaltung der Provinz und vor allem die breite internationale Anerkennung des Kosovo eine inakzeptable Demütigung. Der serbische Botschafter Ivo Viskovi? erläuterte mir in einem Gespräch, worauf es den Serben ankommt: “Man kann nicht eine Seite in die [...]

Wiktor Janukowytsch wurde wie geplant am 25. Februar als Präsident der Ukraine vereidigt und bis auf ein kleineres Problem mit den Eingangstüren des Parlamentsgebäudes lief die Zeremonie ohne Probleme ab. In der Werchowna Rada (Parlament der Ukraine) selbst glänzte derweil die Fraktion des Blockes Julia Tymoschenko durch Abwesenheit, einzig der bereits seit längerer Zeit mit [...]

Herman Van Rompuy hat Ende Februar eine Rede am Europa-Kolleg Brügge (Skript / Video) gehalten und ich muss zugeben, dass ich positiv überrascht bin. Der erste ständige Ratspräsident beschreibt in seiner Rede pregnant die schwierige Lage der EU und globale Umwälzungen, auf die Europa und die Europäer offenbar noch nicht vorbereitet sind.
Epochenwechsel
Derzeit erleben wir nicht [...]

Der Westsahara-Konflikt und die damit verbundenen Menschenrechtsprobleme müssen Thema auf dem EU-Marokko-Gipfel sein. Die Westsahara erlebt einen der letzten postkolonialen Konflikte. Für die über 150.000 Flüchtlinge muss endlich eine humanitäre Lösung gefunden werden. Marokko muss lernen, dass beim Umgang mit Dissidenten die Grundsätze des Rechtsstaates nicht außer Kraft gesetzt werden [...]

Serbien will in die Europäische Union. Doch zuvor muss sich das Land seiner Vergangenheit stellen. Das noch nicht überwundene schwarze Kapitel ist das “verlorene Jahrzehnt” der 1990er Jahre, in dem Jugoslawien in Bürgerkriegen zerfallen ist. Das Massaker von Srebrenica (Bosnien), bei dem im Juli 1995 bis zu 8000 muslimische Jungen und Männer von bosnischen Serben [...]

Seit gestern ist es amtlich: Wiktor Janukowitsch wurde am 25. Februar 2010 als Präsident der Ukraine vereidigt. Eine Person blieb der Amtseinführung demonstrativ fern: Julia Timoschenko. Ihre juristische Wahlanfechtung hat die unterlegene Präsidentschaftskandidatin (und Noch-Ministerpräsidentin) am Wochenende zwar zurückgezogen, doch sie erkennt Janukowitschs Wahlsieg weiterhin nicht an. Eine der ersten Herausforderungen für Janukowitsch wird es [...]

Der mazedonische Außenminister Antonio Milošoski ist heute zu Besuch in Berlin bei seinem Kollegen Guido Westerwelle. Wenn das Auswärtige Amt schreibt, dass “aktuelle europapolitische und internationale Fragen” im Mittelpunkt der Gespräche stehen, dann heißt das aus mazedonischer Sicht vor allem: Wie kann der verflixte Namensstreit mit Griechenland beigelegt werden, der den EU-Beitritt und den Nato-Beitritt [...]

Für Island sieht es gut aus. Am Mittwoch (24. Februar) wird die EU-Kommission wohl empfehlen, die Beitrittsverhandlungen mit der Schuldeninsel im Atlantik aufzunehmen. Jahrzehntelang wollten die Isländer nichts von einem EU-Beitritt hören. Auch heute wollen sie den wohl nicht, doch die Finanzkrise hat das isländische Bankensystem zerstört. Zumindest die isländische Regierung hofft nun auf den [...]