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Die EU in der Türkei

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50 Jahre lang, so wettert Erdo?an, habe die EU die Türkei vor der Tür stehen lassen. Aus Brüssel, so seine klare Aussage, lasse man sich jedenfalls nicht mehr belehren. Was Presse- und Meinungsfreiheit für die Türkei bedeuten, das wird in der Türkei definiert. Und der islamisch-konservative Präsident gibt dabei unmissverständlich den Ton an. Sein Vorgehen gegen regierungskritische Journalisten gleicht einem Rachefeldzug… Vor einem Jahr waren massive Korruptionsvorwürfe gegen Erdo?an, seine Familie, einige Minister und Parteifunktionäre erhoben worden. Tausende ermittelnde Polizisten und Staatsanwälte sind daraufhin versetzt oder entlassen worden. Von den Korruptionsvorwürfen ist nichts übrig geblieben – Aufklärung im Stile Erdo?ans.
Am Dienstag beginnt der Prozess gegen 35 Fußballfans, denen die Staatsanwaltschaft einen Umsturzversuch vorwirft. Sie hatten sich an den sogenannten Gezi-Protesten im Frühsommer 2013 beteiligt. Widerstand gegen das System Erdo?an, so die klare Botschaft, wird immer zweckloser. […]

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